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Guido Imfeld

Über Guido Imfeld

Guido Imfeld ist zugelassener Anwalt seit 1996 und Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht, für Handels- und Gesellschaftsrecht und für gewerblichen Rechtsschutz und Wettbewerbsrecht. Seit dem Jahre 2000 ist er auch in Belgien als Anwalt zugelassen.

Zum Anwaltsprofil

Einträge von Guido Imfeld

Allgemein

Gerichtsstandsvereinbarung und Privatautonomie

Herstellung des Auslandsbezugs im Sinne des Art. 25 Brüssel Ia-Verordnung durch Parteivereinbarung In einer Entscheidung vom 8. Februar 2024 in der Rechtssache C- 566/22 – Inkreal s.r.o. ./. Dúha reality s. r. o. äußerte sich der EuGH zur Zulässigkeit einer Gerichtsstandsvereinbarung. Der Fall wies die Besonderheit auf, dass der den Gegenstand des Rechtsstreits bildende Sachverhalt […]

14. März 2024/von Guido Imfeld
Allgemein

Schuldrechtsreform in Belgien – Teil 1:

AGB-Recht, die Änderung der Geschäftsgrundlage und der anticipatory breach Belgien unternimmt eine vollständige Reform des Zivilrechts, über die wir sukzessive berichten werden. Unter anderem das Sachen- und Beweisrecht wurden mit dem 3. und 8. Buch bereits in 2021 erfolgreich reformiert, erfolgreich auch insoweit, als man im Gegensatz zur deutschen Gesetzgebung feststellen muss, dass der Gesetzgeber […]

6. März 2024/von Guido Imfeld
Allgemein

Das Widerrufsrecht: Verbraucherschutz oder Schutz vor Verbrauchern?

(Anmerkung zur Entscheidung des EuGH vom 17. Mai 2023 in der Rechtssache C-97/22) Aufgrund der Richtlinie 2011/83/EU über die Rechte der Verbraucher muss der Unternehmer dem Verbraucher bei Verträgen, die im Wege des Fernabsatzes geschlossen werden, eine Vielzahl von Informationen zur Verfügung stellen. Einzelheiten hierzu enthält Art. 246 a EGBGB. Von wesentlicher Bedeutung ist die […]

24. Mai 2023/von Guido Imfeld
Allgemein

Die Veräußerung eines Pkw durch einen Nichtberechtigten

Die Möglichkeit des gutgläubigen Erwerbs von Eigentum an PKW in Deutschland und Belgien Ausgangssituation Die praktische Ausgangssituation in den meisten Fällen, mit denen ich befasst bin, ist die, dass eine Person, die einen Pkw erworben hat, mit den Zulassungspapieren bei einem deutschen Straßenverkehrsamt zum Zwecke der Zulassung des Fahrzeugs vorstellig wird. Das Straßenverkehrsamt konsultiert dazu […]

28. März 2023/von Guido Imfeld
Allgemein

Gerichtsstandsvereinbarungen beim grenzüberschreitenden Warenverkauf (B2B) – leicht(er) gemacht

Anmerkung zur Entscheidung des EuGH vom 24. November 2022 – C-358/21 (Tilman SA ./. Unilever Supply Company AG) Die Wirksamkeit von Gerichtsstandsvereinbarungen im internationalen Rechtsverkehr ist ein prozessualer Dauerbrenner. In diesem Bereich wird, meistens aus Unkenntnis, viel falsch gemacht. Und solche Fehler können erhebliche finanzielle Auswirkungen haben, denn im internationalen Rechtsverkehr ist die Wahl des […]

20. Januar 2023/von Guido Imfeld
Geheimnisschutzgesetz

Geheimnisschutzgesetz – Fortsetzung

Wir hatten in unseren Standpunkten in lockerer Folge über die Änderungen, die sich aufgrund des Geschäftsgeheimnisgesetzes im Vergleich zur alten Rechtslage, die durch § 17 UWG bestimmt war, für Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse ergeben, berichtet.

24. Februar 2022/von Guido Imfeld
Vertragspartner

Wechsel des Gerichtsstandes durch Umzug des Vertragspartners ins Ausland nach Vertragsschluss

Nicht unwesentlich für die Risikoeinschätzung bei Abschluss eines Vertrages, vor allem mit Vorleistungspflicht, ist, welchem Recht der Vertrag unterliegt und wo im Falle eines Streites der Gerichtsstand belegen wäre.

8. November 2021/von Guido Imfeld
Vertriebsrecht

Vertriebsrecht: Abgrenzung von aktivem und passivem Verkauf im Rahmen von Vertriebsverträgen

In Vertriebsverträgen finden sich häufig Klauseln, wonach es einem Vertragshändler, dem ein bestimmtes Vertragsgebiet zugewiesen wird, verboten ist, Kunden außerhalb des Vertragsgebietes zu beliefern, allzumal, wenn diese exklusiv einem anderen Vertragshändler oder dem Hersteller selbst vorbehalten sind.

11. Februar 2021/von Guido Imfeld
Geheimnisschutzgesetz

Entscheidungen zum Geschäftsgeheimnis-Gesetz

Wir hatten bereits wiederholt über die infolge der Verabschiedung des Geheimnisschutz-Gesetzes im Vergleich zum vormaligen § 17 UWG geänderte Rechtslage bei Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen geschrieben.

5. Februar 2021/von Guido Imfeld
Vertragspartner

Ausgleichsanspruch des Vertragshändlers in der Schweiz

In einem richtungsweisenden Entscheid von 2008 hatte das Schweizerische Bundesgericht erstmals entschieden, dass ein exklusiver Vertragshändler unter bestimmten Umständen bei Beendigung des Vertriebsvertrages zwingend einen Ausgleichsanspruch hat.

10. Dezember 2020/von Guido Imfeld
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Letzte Standpunkte

  • Gerichtsstandsvereinbarung und Privatautonomie
  • Schuldrechtsreform in Belgien – Teil 1:
  • Das Widerrufsrecht: Verbraucherschutz oder Schutz vor Verbrauchern?
  • Die Veräußerung eines Pkw durch einen Nichtberechtigten
  • Gerichtsstandsvereinbarungen beim grenzüberschreitenden Warenverkauf (B2B) – leicht(er) gemacht

Monatsarchiv

Stichwörter

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